Die diesjährige Bundestagswahl verdeutlicht einen historischen Umbruch: Das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik scheint es wahrscheinlich, dass die beiden großen Volksparteien – die zwischen 1953 und Anfang der 2000er-Jahre gemeinsam nie weniger als 70% in den Wahlen errangen – die 50%-Marke unterschreiten...
Rechte raus aus dem Parlament und runter von der Straße!
Die AfD präsentiert sich gern als eine Anti-Establishment-Partei, die den Ungehörten eine Stimme geben, und einen Gegenpol zu den anderen „Altparteien“ stellen will.
Dabei verfolgt sie eine hetzerische Politik im Interesse des Kapitals: Sie ist für...
Deutschland steckt in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise und seit über einem Jahr in einer ernsten Pandemie. Massenhaft Beschäftigte in Kurzarbeit, regelmäßig erscheinen neue Berichte über Entlassungen und komplette Betriebsschließungen. Wir befinden uns in einer Situation, in der der Kampf um die Interessen von...
Nachdem am 1. Mai in Hamburg massiv polizeiliche Repression, Bußgelder und Versammlungsverbote eingesetzt wurden, um soziale Proteste von der Straße zu treiben, unterstützen wir gemeinsam mit anderen linken Gruppen einen Aufruf zum hamburgweiten Aktionstag am 13. Mai unter...
Seit Monaten dominiert neben den wieder einmal ansteigenden Coronazahlen die Nachfolgekrise der CDU die deutsche Medienlandschaft. Nachdem der politische Wiedergänger und Ex-Hedgefonds-Aufsichtsrat Friedrich Merz früh im Rennen ausgeschieden ist, hat mittlerweile auch Markus Söder nach einer von Laschet forcierten Kampfabstimmung im...
Seit Anfang des Jahres stellt die europaweite Initiative ZeroCovid die Forderung nach einem „solidarischen Lockdown“, der vor allem die Arbeit in den Betrieben einstellt und die Ausrottung des Virus zum Ziel hat. Wir waren am 10.04., dem bundesweiten Aktionstag der Initiative, mit ZeroCovid auf der Straße. Es ist ein großer Fortschritt,...
Eine kritische Besprechung von Wagenknechts neuem Buch
Sahra Wagenknechts neues Buch erscheint offiziell kurz nachdem in Nordrhein-Westfalen die neue Landesliste der LINKEN zur Bundestagswahl aufgestellt wurde. Wagenknechts Strömung konnte sich auf dem Parteitag in NRW durchsetzen, hatte aber in der...
„Osterverhandlungen“ zeigen den Unwillen der Regierung, eine konsequente Pandemiebekämpfung durchzuführen. Schluss mit dieser Farce: Weder Lockdown nur an Ostern, noch Fortsetzung der aktuellen Politik! Ausrottungsstrategie statt Dauer-Lockdown: Schließung aller nicht lebensnotwendigen Betriebe und der Kitas und Schulen bei voller...
Zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels bemisst sich das Ausmaß der Coronapandemie in Deutschland auf 73.369 Tote, 2.569.864 Fälle insgesamt und unzählige, die an Long Covid (Fatigue-Syndrom, Schlafstörungen, Schmerzsymptome, Angst oder Depressionen, Geruchsstörungen, Probleme beim Gehen, Haarverlust, Muskelschwäche,... als...
Nachdem Michael Piazolo, der Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus, am 27. Januar die Entscheidung verkündete, dass bestimmte Jahrgangsstufen wieder zum Präsenzunterricht zurückkehren sollen, regte sich bei einigen Oberstufenklassen Widerstand gegen diese Entscheidung. Die Oberstufenschüler und Schülerinnen der Staatlichen...
